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Alt 15.09.2003, 13:38   #1 (permalink)
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Motorrad: RSV 250 MS Marco Melandri GP Replica (Mugello 2002, LD Bj. 98), Racebike RS 250 (LD Bj. 01), MZ RT 125/3 (Bj. 61), Simson S51 B1-3 (Bj. 81) & Schwalbe KR51/1F (Bj. 70)
Standard EG ABE EG BE EWG ECE ABE ABG KBA Gesetzlichegrundlagen

da es noch kein allgemeines thema dies bezüglich gibt, und ich mal etwas
geforscht habe hier meine erkenntnisse...

es kosiert ja das gerücht das mann endschalldämpfer o. auspuffanlagenanlagen mit einem e1 zeichen extra einer einzelabnahme unterziehen muß was nicht stimmt!
die zahl hinter dem e steht lediglich für das land aus dem diese EG ABE kommt Bsp. e13 13=Luxenburg (siehe bild unten)

auch wird in EG ABE's bzw. EG BE's meist nur einen fahrzeugtyp erwähnt der clou an der sache ist der gesetzes auszug siehe unten! demzufolge kann man z.B. ESD's fahren die lt. EG ABE nur für einen bestimmten fahrzeugtyp bestimmt sind. solange dieser eine EG ABE hat braucht man keine schriftlichen unterlagen mitzuführen. da die polizei noch im steinzeitalter lebt lt. der aussage eines netten Götzmitarbeiters, ist es schwer für die beamten zu den EG ABE's die zugehörigen fahrzeugtypen zu ermittel. götz z.B. gibt keine auskunft darüber auch nicht den beamten "...das ist nicht unser job...".
und götz hat täglich mehere anfragen dies bezüglich...

Fazit: EG ABE o. EG BE bedeutet anbauen fertig! wenn die beamten etwas sehen wollen dann zeigt diesen gesetzesauszug

Zitat:
Zwischenzeitlich ist auch der Polizei bekannt, das Auspuffanlagen bzw. Töpfe, die mit einem EG/ABE Genehmigungszeichen ("E" Nummer) versehen sind, eine gültige ABE besitzen.
Von vielen Herstellern von Auspuffanlagen wird deshalb schon seit längeren kein Begleitpapier mehr ausgestellt, das den Ersatzschalldämpfer mit EG/ABE als solchen ausweist.
Der Geseztgeber hat dies ausdrücklich in der StVZO festgelegt. Darum an dieser Stelle nochmals einen Auszug aus der StvZO:

EWG-Betriebserlaubnis EG/ABE
Für Austauschauspuffanlagen oder Einzelteile dieser Anlagen als unabhängige technische Einheit nach der Richtlinie 78/1015/EWG, Anhang II Laut § 19 Abs. 2, Straßen-Verkehrs-Zulassungsordnung (STVZO), in Verbindung mit Absatz 3, Ziffer 2 und Absatz 4, ist es nicht erforderlich, daß seitens des Inhabers der Betriebserlaubnis eine Kopie der Betriebserlaubnis bzw. eine Übereinstimmungsbescheinigung mitzuliefern ist, wenn die Anlage mit Genehmigungszeichen
("E" Nummer) gekennzeichnet ist. Damit steht dem Fahrzeughalter eine solche Unterlage nicht zur Verfügung.
Demzufolge kann auch die Vorlage solcher Unterlagen nicht verlangt werden.
Zitat:
Was ist die ABE (Allgemeine Betriebserlaubnis)?
Es gibt die Fahrzeug- und die Teile-ABE.

Die Fahrzeug-ABE legt die technischen Eckdaten (Hubraum, Leistung, Abmessungen, Geräusch, Abgasverhalten ...) eines FahrzeugTYPS fest.

Die ABE wird vom Fahrzeughersteller oder Importeur bei einer ``amtlich anerkannten Prüfstelle'' (TüV, Dekra ...) erwirkt. Alle Fahrzeuge, die dieser ABE entsprechen bekommen auch eine Betriebserlaunbnis (BE). Der Fahrzeugschein ist die Bestätigung, der Zulassungsstelle, daß das Fahrzeug eine BE besitzt. Die Erteilung der BE ist in Paragraph 19 der Straßenverkehrszulassungsornung zu finden.

Die Teile-ABE bezieht sich auf Anbauteile und einen Fahrzeugtyp. Zubehör-Anbauteile (Auspuff, Lenker, Sitzbank ...) die eine ABE besitzen dürfen an den in der Teile-ABE spezifizierten Fahrzeugtyp angebaut werden. Und zwar ohne, daß die BE des umgebauten Fahrzeugs erlischt. Mit dem Zubehörteil wird eine Kopie der Teile-ABE geliefert. Damit kann man nachweisen, daß das angebaute Teil eine Teile-ABE besitzt und dieser auch entspricht. Das wird meist mit kryptischen Buchstaben- Zahlenkombinationen gemacht, die in/an das Anbauteil geprägt, gestanzt, genäht, angeschweißt...sind. Die werden mit denen in der Kopie der ABE verglichen. Es gibt Leute, die behaupten, die Kopie müsste immer mitgeführt werden, das hab ich im Gesetzestext aber bisher nirgends gefunden.
EDIT:

Die folgenden Genehmigungskennzeichen bestätigen, dass es sich um ein zugelassenes Bauteil handelt, dass die entsprechenden Mindestanforderungen erbracht hat.
Die Ausführung und die Ziffern-/Buchstabenkombination zeigen an, nach welchen Vorschriften und in welchem Land das Bauteil seine Zulassung erhalten hat.


ABG-Prüfzeichen
beim ABG Prüfzeichen handelt es sich um eine nationale Zulassung. Sie kennzeichnet Bauteil, die einer "Bauartgenehmigungspflicht" unterliegen, beispielsweise Anhängerkupplungen.

Das ABG Prüfzeichen ist immer als Wellenlinie mit einem M und einer Ziffernkombination ausgeführt.


ABE-Typenzeichen
das ABE-Typenzeichen ist auf Baurteilen angebracht, für die eine allgemeine Betriebserlaubnis ausgestellt wurde. Auch hier handelt es sich um eine nationale Zulassung. Im Regelfall wird dem Bauteil eine Bescheinigung mit näherer Beschreibung und Besonderheiten für die Montage beigelegt, die ABE.

Das KBA besteht immer aus den Buchstaben KBA und einer nachfolgenden Ziffernkombination.


ECE-Zulassungszeichen

dieses Prüfzeichen wird auf Bauteilen angebracht, die aufgrund von ECE-Richtlinien zugelassen wurden. Ihre Zulassung ist nicht national beschränkt.
Die Ziffer nach dem "E" sagt aus, in welchem Land die Zulassung erfolgte.

Das ECE Zulassungszeichen besteht immer aus einem Kreis mit grossen E, ausserdem im Kreis die Länderkennzahl, bestehend aus ein oder zwei Ziffern und hinter dem Kreis einer Ziffern-/Buchstabenkombination.

Bedeutung der Herkunft von E-Nummern

E1: Deutschland
E2: Frankreich
E3: Italien
E4: Niederlande
E5: Schweden
E6: Belgien
E7: Ungarn
E8: Tschechien
E9: Spanien
E10: ehemaliges Jugoslawien
E11: Großbritannien
E12: Österreich
E13: Luxemburg
E14: Schweiz
E15: DDR
E16: Norwegen
E17: Finnland
E18: Dänemark
E19: Rumänien
E20: Polen
E21: Portugal
E22: Russische Föderation
E23: Griechenland
E24: Irland
E25: Kroatien
E26: Slowenien
E27: Slowakei
E28: Weißrussland
E29: Estland
E31: Bosnien und Herzegowina
E32: Lettland
E37: Türkei
E40: Mazedonien
E42: Europäische Union
E43: Japan


EWG-Zulassungskennzeichen
dieses Prüfzeichen wird auf Bauteilen angebracht, die aufgrund einer EWG-Richtlinie zugelassen wurden. Ihre Zulassung ist nicht national beschränkt.
Die Ziffer nach dem "e" sagt aus, in welchem Land die Zulassung erfolgte.

Das EWG-Zulassungszeichen besteht immer aus einem Viereck mit kleinem e, ausserdem im Viereck die Länderkennzahl, bestehend aus ein oder zwei Ziffern (ggf. auch einem Länderkürzel für Länder, die keine Länderkennzahl) und hinter dem Kreis einer Ziffernkombination.

(c) 2003 Dirk Plettner / Dirk Plettner - Kontaktformular / PoloMagazin - Home

weiterer link: ECE-Pruefzeichen - Wikipedia

Geändert von Ozzi (12.10.2008 um 09:04 Uhr).
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Ungelesen 15.09.2003, 13:38   #1 (permalink)
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Alt 09.08.2005, 20:26   #2 (permalink)
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Standard Keine Betriebserlaubniss (Auspuff) und Folgen

Keine Betriebserlaubniss für Auspuff und Folgen

Was passiert wenn...

man von der Polizei angehalten wird. Unten eine offizielle Antwort eines freundlichen Polizeibeamten

Krafträder dürfen auf öffentlichen Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn eine Betriebserlaubnis oder EG-Typgenehmigung erteilt ist. Die Betriebserlaubnis erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die u.a. das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert werden.
Der Anbau eines anderen Auspuffs führt grundsätzlich zum Erlöschen der Betriebserlaubnis. Liegt jedoch für die Nachrüstanlage u.a. eine Betriebserlaubnis (für Teile) oder eine EWG-Betriebserlaubnis, eine EWG-Bauartgenehmigung oder eine EG-Typgenehmigung vor, erlischt die Betriebserlaubnis nicht, sofern eventuelle Einschränkungen oder Einbauanweisungen beachtet wurden und keine Abnahme des Anbaus erforderlich ist.
Das "e1" Zeichen im Rechteck lässt darauf schließen, dass eine EG-Typgenehmigung/EWGBetriebserlaubnis erteilt wurde. Für die Erteilung der Betriebserlaubnisse müssen natürlich die entsprechenden Bestimmungen der zulässigen Grenzwerte zur Geräusch- Abgasentwicklung eingehalten werden.

Der "illegale" Auspuff kann somit u.a ein eigentlich zulässiger, aber manipulierter Auspuff (z.B. Schalldämpfer oder Dämmmaterial entfernt) sein oder eine Anlage, für die keine Erlaubnis (BE/EWG-BE usw.) vorhanden ist. In beiden Fällen erlischt die Betriebserlaubnis des Krades. Als Ahndung wird eine Ordungswidrigkeitenanzeige erstellt; die Regelbuße beträgt 50,-- Euro. In Flensburg werden in der entsprechenden Kartei 3 Punkte eingetragen. Sind Fahrer und Halter nicht identisch, werden zwei Bußgeldverfahren eingeleitet.
Auch ohne Veränderungen kann ein "legaler" Auspuff zu laut sein oder werden (z.B. Schalldämper wird durch Alterungsprozess defekt). Wird ein Kraftfahrzeug mit defektem Schalldämpfer betrieben, ist ein Verwarngeld in Höhe von 20,-- Euro zu zahlen.
Wurde ein verkehrswidriger Zustand festgestellt, so wird im Regelfall eine Mängelkarte ausgehändigt. Der Mangel muss dann unverzüglich behoben werden. Die Mangelbeseitigung ist auf der Mängelkarte zu bestätigen. Dieses wird im oben beschriebenen "Verwarngeldfall" auch u.a. durch eine von einem Ingenieur oder Meister betriebene Werkstatt erfolgen können. Im Fall der erloschenen Betriebserlaubnis ist eine Abnahme durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr erforderlich.
Geht die Mängelkarte nicht bei der Straßenverkehrsbehörde ein, so kann diese das Krad eventuell stilllegen lassen.
Besteht Anlass zu der Annahme, dass die Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage nicht den Anforderungen entspricht, so ist der Führer eines Fahrzeuges auf Weisung verpflichet, den Schallpegel im Nahfeld messen zu lassen. Liegt die Messstelle nicht in Fahrtrichtung, so besteht die Verpflichtung nur, wenn der zurückzulegende Umweg nicht mehr als 6 Kilometer beträgt. Bei Beanstandung trägt die Kosten der Halter.

Es gibt mehrere gesetzliche Ermächtigungen die am Anhalteort zur "Einbehaltung" des Krades durch die Polizei führen. Eine Möglichkeit wäre die Sicherstellung zur Gefahrenabwehr, d.h. es soll verhindert werden, dass mit dem verkehrswidrigen Krad weiter am öffentlichen Straßenverkehr teilgenommen wird. Diese Maßnahme kommt jedoch nur in Betracht wenn "mildere Mittel", wie z.B. die Untersagung der Weiterfahrt keinen Erfolg versprechen.
Eine weitere Möglichkeit ist die Sicherstellung zur "Strafverfolgung" als Beweismittel. Liegt ein hinreichender Anfangsverdacht vor, so kann das Krad zunächst abgeschleppt werden, um anschließend eine entsprechende Untersuchung durch TÜV-Prüfer o.ä. durchführen zu lassen. Auch hier sind die Untersuchungskosten, wie auch Abschleppkosten und Verwaltungsgebühren, bei Beanstandung duch den Halter zu tragen. In Einzelfällen (Selbstbau o.ä.) könnte sogar eine Einziehung des Auspuffs in Betracht kommen.
Vor Ort wird bei Sicherstellung eine Bescheinigung ausgehändigt, auf der der Grund der Maßnahme vermerkt ist. Somit ist erkennbar, mit welcher Zielrichtung die Einbehaltung erfolgte.
Vor Ort kann kann gegen die polizeiliche Maßnahme Widerspruch eingelegt werden. Die Form der Inverwahrungnahme wird dann zur Beschlagnahme. Der Widerspruch hat keine "aufschiebende Wirkung", dass bedeutet, dass das Krad auf jeden Fall mitgenommen wird.
Vor Ort sollte genau erfragt werden, was nach der Sicherstellung mit dem Krad passieren soll. Hilfreich wäre auch eventuell den Namen des Sachbearbeiters zu erfragen, der an den Folgetagen den zeitlichen Ablauf erläutern kann.

© 2003 by Georg Elsenheimer

Zitat:
Zitat von capo 930
hi ozzi, hast dir ja viel mühe gemacht, aber eins bitte nicht vergessen als mögliche weitere maßnahme der polizei:

da durch erlöschen der betriebserlaubnis (be) nach § 19 abs. 2 StVZO die gesamte zulassung des krades gem. § 18 abs.1 StVZO erloschen ist, kann die polizei vor ort auch das krad "zwangsweise außer betrieb setzen", d.h., zulassungssiegel abkratzen und fahrzeugschein einbehalten. das ist sicher auch eine mildere maßnahme als der eingriff ins besitzrecht als inverwahrungnahme oder beschlagnahme...., der fahrer darf nicht weiterfahren und muß sein krad unverzüglich vom öffentlichen straßenland entfernen, dann ist u.u. die tour auf dem abschleppwagen zu ende. das wird in einigen bundesländern auch so praktiziert, mit der folgenden (wieder-)zulassungsprozedur für den halter, unabhängig davon läuft das verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren gegen fahrer/ggf. halter.
viele kontrollen macht die polizei gemeinsam mit tüv/dekra vor ort, die gutachten werden vor ort gemacht zur beweissicherung des owiverfahrens, anschließend die entspr. kräder "zwangsweise außer betrieb gesetzt", da sie zur beweissicherung nicht mehr benötigt werden, aber eben nicht sichergestellt/beschlagnahmt.

erlöschen der be bedeutet immer eine aktive veränderung der fahrzeugart, des abgasverhaltens oder gefährdung durch veränderung allgemein. nicht darunter fallen mängel wie zb durchrostung, ausfall
o.ä.

wollte nur mal ergänzen...........grüße
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Alt 12.10.2008, 08:59   #3 (permalink)
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